Kategorie: Politische Arbeit

„BlackRock im Kanzleramt?“ ­­– Pressemitteilung zur Veranstaltung am 07.02.2025

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Politische Arbeit

PM der Initiative BlackRock-Tribunal – 10.2.2025 Unter dem Titel „BlackRock im Kanzleramt?“ hielt am Freitag, 7.2. 2025 der Kölner Publizist Werner Rügemer im IG-Metall-Haus in Berlin einen Vortrag über die wachsende Macht der miteinander vernetzten größten Vermögensverwaltungs-Unternehmen der Welt, die US-Konzerne BlackRock, Vanguard, State Street. BlackRock als größter hat mittlerweile ein Finanzvolumen von gut 11 Billionen U$ … Mehr lesen „„BlackRock im Kanzleramt?“ ­­– Pressemitteilung zur Veranstaltung am 07.02.2025“ »

10. Oktober 2024: Der Berliner Wassertisch lädt ein ins Haus der Demokratie und Menschenrechte – Braucht Berlin einen Baumentscheid und ein Klimaanpassungsgesetz?

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Berliner Wasserrat, Politische Arbeit

Anfang Oktober beginnt in der Hauptstadt die erste Sammelphase für den BaumEntscheid. Die Initiative Volksentscheid Baum hat im März in Berlin ihren Gesetzentwurf vorgestellt und will per Volksentscheid bei der Bundestagswahl im September 2025 Deutschlands erstes konkretes kommunales Klimaanpassungsgesetz beschließen lassen. Mit dem Anspruch Berlin „bis 2040 wetterfest und hitzesicher” zu machen, soll es für mehr Stadtgrün, vor allem für … Mehr lesen „10. Oktober 2024: Der Berliner Wassertisch lädt ein ins Haus der Demokratie und Menschenrechte – Braucht Berlin einen Baumentscheid und ein Klimaanpassungsgesetz?“ »

Einladung der Initiative BlackRock-Tribunal am 16./17. September 2022 an der Universität Potsdam

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Politische Arbeit

Einladung und Pressemitteilung zur Konferenz in Potsdam am 16./17. September 2022. BlackRock-Konferenz 2022 – „Der „Schwarze Fels“. Auf den Spuren einer unbekannten Weltmacht: Wie BlackRock & Co. immer mehr die Welt beherrschen“. Das US-Unternehmen BlackRock, der „Schwarze Fels“, ist der größte Vermögensverwalter der Welt, zusammen mit Vanguard und State Street gehört er zu den „big … Mehr lesen „Einladung der Initiative BlackRock-Tribunal am 16./17. September 2022 an der Universität Potsdam“ »

Berliner Wassertisch unterstützt: Gemeinsam auf die Straße – Öffentlich statt Privat!

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Politische Arbeit

Stellungnahme zur Demonstration am Samstag, den 18. September 2021. In unserer Stadt läuft vieles schief: Mieten explodieren, Personal fehlt in Krankenhäusern, Schulen, Kitas und im öffentlichen Dienst. Öffentliche Daseinsvorsorge (wie z.B. S-Bahn) soll weiter privatisiert werden oder wirtschaftet selbst nach Gewinnzielen statt nach den Bedürfnissen der Menschen (z.B. Wasserbetriebe). Viele Menschen, Gruppen und Organisationen wehren … Mehr lesen „Berliner Wassertisch unterstützt: Gemeinsam auf die Straße – Öffentlich statt Privat!“ »

10 Jahre Berliner Wasser-Volksentscheid – Ein historischer Tag nicht nur für das Wasser in Berlin

Posted on By Berliner Wassertisch
Politische Arbeit

Am 13. Februar 2011 haben die Berlinerinnen und Berliner Geschichte geschrieben: sie hatten nicht nur den ersten Berliner Volksentscheid gewonnen sondern auch ein Gesetz zur Offenlegung der geheimen Teilprivatisierungsverträge bei den BWB geschrieben. Mit 666 235 Stimmen für den Volksentscheid „Wir Berliner wollen unser Wasser zurück“ wurde der politische Druck entfaltet, die im Jahr 1999 … Mehr lesen „10 Jahre Berliner Wasser-Volksentscheid – Ein historischer Tag nicht nur für das Wasser in Berlin“ »

Der Berliner Wassertisch unterstützt ausdrücklich: Blackrock Tribunal

Posted on By Ulrike von Wiesenau
Politische Arbeit

Am 26. und 27. September 2020 in Berlin BlackRock, Aktionär in 18.000 Banken und Unternehmen, ist der einflussreichste Kapitalorganisator des US-geführten Westens. Chef Laurence Fink fordert die Unternehmen auf, mehr gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen. Doch nach dem eigenen Unternehmenskodex ist BlackRock nur den Interessen seiner privaten, superreichen Kapitalgeber verpflichtet.BlackRock hat die jetzt aufbrechende Systemkrise mitverursacht, … Mehr lesen „Der Berliner Wassertisch unterstützt ausdrücklich: Blackrock Tribunal“ »

Bürgerbeteiligung für ein „Blaues Berlin“ – Vorschlag zur Förderung einer gemeinwohlorientierten Wasserbewirtschaftung

Posted on By michael512
Politische Arbeit

Der Berliner Wassertisch schlägt den Berliner Parteien und den Einwohnern Leitprinzipien für die Gestaltung der direkten und kontinuierlichen Mitwirkung von Berliner Bürgerinnen und Bürgern an den Wasserbetrieben vor. In einem jetzt veröffentlichten Dokument heißt es: „Nach dem vom Berliner Wassertisch initiierten Wasser-Volksentscheid 2011 sind die Berliner Wasserbetriebe (BWB) rekommunalisiert worden. Diese Rückgabe in öffentliche Hand allein garantiert jedoch keineswegs eine hinreichende Orientierung am Gemeinwohl, das heißt, an demokratischen Standards, ökologischer Nachhaltigkeit, sozialer Gerechtigkeit und ökonomischer Vernunft. (…)

Berliner Wassertisch zur Sammlungsbewegung #Aufstehen: Veränderungen dringend notwendig

Posted on By Berliner Wassertisch
Politische Arbeit

In einem Beschluss des Berliner Wassertischs zur Sammlungsbewegung #Aufstehen heißt es: Diese neoliberale Tendenz zum Rückzug des Staates durch die Privatisierung von Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und Infrastruktur beobachten wir überall in Deutschland mit wachsender Besorgnis. Denn gerade im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge und Infrastruktur müssen die Aufgaben nach unserer festen Überzeugung demokratisch legitimiert und … Mehr lesen „Berliner Wassertisch zur Sammlungsbewegung #Aufstehen: Veränderungen dringend notwendig“ »

Brunnen eingeweiht

Posted on By Berliner Wassertisch
Politische Arbeit

Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin, und Jörg Simon, Vorstandsvorsitzender der Berliner Wasserbetriebe, weihten am 23. August 2018 den ersten der 100 für 2019/2020 versprochenen Trinkbrunnen ein.Die Gruppen und Initiativen wie besonders der Berliner Wassertisch, atiptap und andere, die die Blue Community in Berlin bekannt gemacht und die Politik dazu angeregt hatten, waren eingeladen, das … Mehr lesen „Brunnen eingeweiht“ »