Klärwerk - Eine Arbeitsgruppe des Berliner Wassertischs

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„Klärwerk“ ist der Name einer Arbeitsgruppe des Berliner Wassertischs, die nach dem gewonnenen Volksentscheid vom 13. Februar 2011 gegründet wurde. Sie ist mit einer eigenen Website im Internet präsent.

Klärwerk ermittelt

Die Arbeitsgruppe Klärwerk des Berliner Wassertischs hat die bisherigen Veröffentlichungen geprüft. Aus der Analyse der 1999 und später mit den privaten Investoren geschlossenen Verträge ergibt sich, dass die Verfassung von Berlin gravierend verletzt wurde. Die Arbeitsergebnisse der AG sind in den Klärwerk-Flyern dargelegt. Sie können die Flyer hier online lesen oder als PDF-Datei herunterladen.


Flyer Nr. 1, erschienen im Mai 2011, Flyer 1befasst sich mit der Entmachtung des Abgeordnetenhauses durch den Konsortialvertrag. Der Berliner Wassertisch fordert in dem Flyer vom Senat, alle Rückkaufsverhandlungen mit RWE zu stoppen, solange die Verträge nicht geprüft sind.

Flyer Nr. 2, erschienen im August 2011, Flyer 2weist nach, dass bei der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe (BWB) das Verbot einer verdeckten Kreditaufnahme für den Landeshaushalt Berlins umgangen wurde. Die Privaten erwarben die BWB mittels eines zinsgünstigen Kommunalkredits von der Bayerischen Landesbank. Für diesen Kredit haftet das Land Berlin.



Flyer Nr. 3, erschienen im September 2011, Flyer 3beschreibt detailliert, wie die Teilprivatisierung die Demokratie aushöhlt. Obwohl das Land eine Mehrheit von 50,1 % am Eigentum der BWB hält, haben die Privaten mit ihrem Minderheitsanteil von 49,9 % das Sagen bei der Leitung der BWB. Ein Weisungsausschuss, der den BWB Weisungen erteilen soll, existiert nur auf dem Papier, hat noch nie getagt.

Sonderinfo, erschienen im Dezember 2011, Flyer 4beschreibt einen Weg zu fairen Berliner Wasserpreisen. Er führt über eine Senkung der jährlichen Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals der BWB und die Änderung der Abschreibungsgrundlagen. Die BNK-Verzinsung liegt aktuell auf dem Stand risikoreicher Anlagen, obwohl die Risiken bei der Wasserversorgung äußerst gering sind. Durch die derzeit angewandte Abschreibungsmethode haben die Privaten 104 Millionen Euro zusätzlich angehäuft.




Flyer Nr. 4Flyer 4, erschienen im Januar 2012, ist die in großer Auflage gedruckte Volksausgabe des Sonderinfo.