2009

• Junge Welt vom 12.10.09: »Geheimverträge unterlaufen geltendes Recht«
  Grünes Licht für Volksbegehren: „Berliner Wassertisch“ sieht durch Gerichtsurteil die Demokratie gestärkt. Ein Gespräch mit Thomas Rudek von Claudia Wangerin

• Handelsblatt (online) vom 9.10.09: Liquide Anlage - Trinkwasser wird zum kostbaren Gut von Udo Rettberg

• Newsblogger (online) vom 6.10.09: Berliner Senat kassiert eine doppelte Niederlage

• Der Tagesspiegel (online) vom 6.10.09: Mehr direkte Demokratie wagen von Ulrich Zawatka-Gerlach

• Bild.de (online) vom 6.10.09: Körting räumt Senatsniederlage vor Gericht ein

• News Adhoc (online) vom 6.10.09: Berliner Senat kassiert eine doppelte Niederlage

• AFP (online) vom 6.10.09: Berliner Verfassungsgericht erlaubt Volksbegehren zu Wasserpreis/font>

• Berliner Umschau (online) vom 6.10.09: Landesverfassungsgericht kippt Verbot von Wasser-Volksbegehren von Kurt Blaschke

• Berliner Morgenpost (online) vom 6.10.09: Landesverfassungsgericht: Berliner Wasser-Volksbegehren ist zulässig

• Märkische Allgemeine (online) vom 6.10.09: UMWELT: Klärwerkwasser für Hirtengraben - Grundwasserpegel könnte um zwei Meter steigen/ Bedenken wegen Schwermetallen auf Rieselfeldern von Steven Hanke

• zitty Berlin, Heft 17/2009 (13.-26.August): Alles über Wasser (pdf-Dokument)

• Der Tagesspiegel (online) vom 1.08.09: Senat schielt auf die Gasag

  Berlins rot-rote Koalitionäre liebäugeln mit der Übernahme der Gasag – als Basis für eine neue Stadtwerke AG

  von Ewald B. Schulte

• taz.de (online) vom 14.07.09: Klagen für Volksbegehren - Verfassungsrichter verstehen Senat nicht

  Bei der Verhandlung signalisiert das Gericht grünes Licht für teure Volksbegehren.

  von Sebastian Heiser

• RBB - Nachrichten (online) vom 14.07.09: Abgelehnte Begehren: Urteil am 6. Oktober

• AD HOC NEWS (online) vom 14.07.09: Volksbegehren - Urteil zu abgelehnten Volksbegehren am 6. Oktober (ddp)

• Der Tagesspiegel vom 3.07.09: Tempelhof Bread & Butter: Alle warten auf den Richterspruch

  Die CDU will Einsicht in die Verträge des Senats mit der Modemesse. Und wird wahrscheinlich klagen müssen. Allerdings könnten die Wasserbetriebe in diesem Streit zum Präzedenzfall werden.

  von Ulrich Zawatka-Gerlach

• Der Tagesspiegel vom 2.07.09: Bread & Butter-Vertrag - CDU droht Wowereit mit Tempelhof-Klage von Werner van Bebber

• Der Tagesspiegel vom 16.05.09: In Berlin steigt die "Zweite Miete" - Jahrelang durften sich Berliner Mieter über sinkende Betriebskosten freuen. Doch mittlerweile hat sich dieser Trend umgekehrt.

  "[...] Teuer ist in Berlin auch der Posten Wasser/Abwasser: 0,48 Euro pro Quadratmeter und Monat und damit ein Fünftel mehr als im Bundesdurchschnitt. Den Grund dafür sieht der BBU in der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe (BWB). [...]"

  von Christian Hunziker

• Der Tagesspiegel vom 10.05.09: "Open Source" - Software zum Mitmachen

  "[...] Berlin - Die Berliner Wasserbetriebe haben ihr gesamtes Kanal- und Rohrsystem digitalisiert. So können sie Instandhaltungsarbeiten besser steuern. Das Besondere: das Projekt basiert auf Open- Source-Technologie, freier Software also, die für jeden im Internet zugänglich ist. [...]"

  von Matthias Jekosch

• Berliner Umschau vom 08.05.09: Willkommen, Herr Nußbaum!

  "[...] Auch ließ Sarrazin in seiner Darstellung unerwähnt, dass vom in 2008 offiziell erwirtschafteten Gewinn der Berliner Wasserbetriebe (BWB), die seit 1999 nur noch auf dem Papier mehrheitlich (50,1 %) dem Land Berlin gehören, zuvor bereits mehr als 125 Millionen Euro an die privaten Anteilseigner RWE und Veolia gezahlt wurden. [...]"

  von Mathias Behnis

• Der Tagesspiegel vom 05.05.09: Die Renaissance des Staates - Viele Kommunen haben ihre Versorger an Private verkauft. Jetzt wollen sie die Unternehmen zurück.

  "[...] Angeblich werde in der Hauptstadt auch der Rückkauf von Anteilen an den Berliner Wasserbetrieben erwogen. Spruchreif ist allerdings noch nichts."

  von Kevin P. Hoffmann

• startblatt.net vom 26.04.09: Berlin - Mit Chemie gegen Patienten-Urin im Wasser

• Berliner Morgenpost vom 24.04.09: Landesbetriebe: Gewinne gehen deutlich zurück - Der scheidende Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) hat gestern eine positive Bilanz der Landesunternehmen gezogen.

• Neues Deutschland vom 24.04.09: Virtueller Landeskonzern im Plus - Finanzsenator Sarrazin (SPD) legte Bilanz der Berliner Beteiligungsunternehmen vor von Klaus Joachim Herrmann

• Berliner Morgenpost vom 22.04.09: Wo Berlin im Grundwasser ertrinkt - Versinkt Berlin demnächst im Grundwasser, weil der Verbrauch des Trinkwassers immer weiter zurückgeht? Wo weniger gepumpt wird, steigt nämlich das Wasser. Auch in der Berliner Innenstadt könnten dann die Keller volllaufen. In Spandau ist das schon jetzt der Fall. von Brigitte Schmiemann

• Berliner Morgenpost vom 30.03.09: Chefwechsel bei Berliner Wasserbetrieben Die Berliner Wasserbetriebe (BWB) bekommen möglicherweise einen neuen Chef. Wie die Berliner Morgenpost erfuhr, ist der bisherige Vorstandsvorsitzende des Versorgers, Jörg Simon, Kandidat für den Chefsessel der Veolia Wasser GmbH. Veolia, ein französischer Konzern, ist mit knapp 25 Prozent an den Wasserbetrieben beteiligt. von Hans Evert

• Berliner Morgenpost vom 22.03.09: Kommentar: Nur die Anwälte profitieren von Joachim Fahrun

• Berliner Morgenpost vom 22.03.09: Berliner Wasserbetriebe: Wasser-Investoren fordern Millionen

  Was für Wirtschaftsjuristen eine spannende Debatte über komplexe Bilanzierungsregeln sein mag, kann für Berlin richtig teuer werden: Zwischen dem Senat und den privaten Miteigentümern bei den Berliner Wasserbetrieben (BWB) tobt seit Monaten ein erbitterter Streit über hohe zweistellige Millionenbeträge.

  von Joachim Fahrun

• Berliner Morgenpost vom 22.03.09: Wasserbetriebe: Streit um 100 Millionen

• Junge Welt vom 21.03.09: Gewinne garantiert - Gaunerstück um Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe jährt sich zum zehnten Mal: Senat tritt verbal für Rekommunalisierung ein – unternommen hat er bislang nichts von Jörn Boewe

  Dieser Artikel (unter dem Titel "Sizilianisierung der Gewinne") sowie relevante Dokumente zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe sind auch auf dem wasser-blog "Berliner Wasser - alles klar?" von Jörn Boewe unter http://berliner-wasser.blogspot.com/ nachlesbar.

• Badische Zeitung vom 20.03.09: ÜBERNAHMEPOKER: Bürger wollen beim Kauf der Thüga mitmischen - Eine Gruppe von energiepolitisch interessierten Bürgern will beim Poker um die Thüga mitmischen. Ihr Ziel: 300 Millionen Euro aufbringen, um gemeinsam mit den zwei kommunalen Bietergruppen möglichst viele Anteile zu erwerben. (pdf-Dokument) von Uwe Mauch

• Deutschlandfunk vom 19.03.09: "Wasser ist ein Grundrecht". Proteste gegen Privatisierung von Versorgern in Italien - In Italien wird über die Kommerzialisierung des kostbaren Guts Wasser gestritten. Grund ist ein Beschluss der rechtsliberalen Regierung von Silvio Berlusconi, der vorsieht, dass bis Ende 2010 die kommunalen Wasserversorger in Italien privatisiert sein sollen. Allein in der Lombardei haben daraufhin 200 Bürgermeister den Verkauf an private Investoren verweigert. Aber nicht nur dort. von Karl Hoffmann

• Der Tagesspiegel vom 19.03.09: Wasserkunden erhalten Geld zurück

• Neue Westfälische nw-news.de vom 18.03.09: BÜNDE: Wasser-Abzocke hier verpöhnt - EWB-Besitzverhältnisse sichern seriöse Gestaltung des Preises von Paul Pröter

• Berliner Morgenpost vom 18.03.09: Hotline für Betroffene

  Erstattung Wer nach dem 10. August 2000 und vor Januar 2009 einen Trinkwasseranschluss neu gebaut, erneuert, ausgetauscht oder repariert hat, hat Anspruch auf Rückerstattung der Umsatzsteuer. In Berlin sollen das etwa 46 000 Personen sein. Diese Kunden der Wasserbetriebe haben eine normale Mehrwertsteuer gezahlt anstatt den ermäßigten Umsatzsteuersatz von sieben Prozent. Sie erhalten die Differenz zurück. [...] Hotline Die Berliner Wasserbetriebe (BWB) haben für ihre betroffenen Kunden eine kostenlose Hotline unter der Telefonnummer 0800/292 27 82 eingerichtet, unter der alle Fragen beantwortet werden. Erläuterungen gibt es auf der Internetseite www.bwb.de . Fragen können auch unter der E-Mail-Adresse steuer@bwb.de beantwortet werden oder per Post unter: Berliner Wasserbetriebe, Neue Jüdenstraße 1, 10179 Berlin.

• Berliner Morgenpost vom 18.03.09: Erstattung der Umsatzsteuer - Wasserbetriebe zahlen Tausenden Berlinern Geld zurück von Stefan Schulz

• Berliner Morgenpost vom 18.03.09: Wasserbetriebe: Geld zurück für 46 000 Berliner

• epo - EntwicklungspolitikOnline vom 18.03.09: Weltwasserforum: Kritiker in Istanbul unerwünscht

• Spiegel-online vom 17.03.09: HOHER WASSERVERBRAUCH: Umweltagentur rüffelt die Europäer.

• taz (online) vom 15.03.09: Staudämme in der Türkei: Im Euphrat verschwunden - In Istanbul startet der 5.Weltwasserkongress.Die Türkei baut seit Jahren Staudämme . So werden Spuren jahrtausendealter Kulturen versenkt und der natürlichen Wasserkreislauf blockiert. von Jürgen Gottschlich

• Attac-Pressemitteilung vom 13.03.09: Protestaktion gegen Ausverkauf von Gewässern in der Türkei

• Spiegel-online vom 12.03.09: WACHSENDE WELTBEVÖLKERUNG: Uno warnt vor Trinkwasser-Knappheit