var a = new Array("images/Charta1.jpg","images/wwassertag1_686x215.jpg", "images/wwassertag2_686x215.jpg", "images/kund686x215.jpg", "images/soa_1.jpg", "images/umwelt686.jpg", "images/eu_ini_686.jpg", "images/ah686.jpg", "images/souv.jpg"); var c = new Array("http://berliner-wassertisch.net/content/docs/charta.php","http://berliner-wassertisch.net/index.php", "http://berliner-wassertisch.net/index.php", "http://berliner-wassertisch.net/content/kampas/kampas.php", "http://berliner-wassertisch.net/content/kampas/kampas.php", "http://www.klaerwerk-berlin.net", "http://berliner-wassertisch.net/content/aktuell/aktuell.php", "mailto:sprecherteam@berliner-wassertisch.net");

Worum es geht

Der Berliner Wassertisch ist ein lokales Netzwerk von VertreterInnen unterschiedlicher Gruppen, Initiativen und interessierter BürgerInnen, die sich unter dem gemeinsamen Thema „Wasser gehört uns allen – Wasser ist ein Menschenrecht“ zusammengefunden haben. Als lokales Netzwerk konzentrieren wir uns zur Zeit auf das Ziel, die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe aufzuheben. Mehr...


Aktuelle Beiträge aus dem Jahr 2014



Initiatorin der Bürgerbeteiligung in Paris:

Anne le Strat kommt nach Berlin

Zwei Veranstaltungen, am 23. und 24. April 2014

Bild
Anne le Strat

In Paris wurde 2008 die Trinkwasserversorgung unter federführender Beteiligung von Anne Le Strat den privaten Konzernen Suez und Veolia entzogen und zu 100% an die Stadt Paris zurückgeführt. Gleichzeitig wurde auf Anne Le Strats Initiative das Bürgerbeteiligungsgremium „l’Observatoire de l’eau“ (‚Wasserbeobachter‘) in Paris eingerichtet. Anne Le Strat wird von ihren Pariser Erfahrungen berichten.



Dazu finden zwei Veranstaltungen statt:
a) am Mittwoch, 23. April 2014 um 18.30 Uhr im Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin.
Außerdem auf dem Podium sind:

  • Daniel Buchholz, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin und des SPD-Fraktionsvorstands, Vorsitzender der AG "Daseinsvorsorge",
  • Reinhold Dellmann, Hauptgeschäftsführer der Fachgemeinschaft Bau Berlin und Brandenburg e.V.,
  • Gerlinde Schermer, Ökonomin und Wirtschafts-Expertin des Berliner Wassertischs.

Moderation: Cansel Kiziltepe, Mitglied des Deutschen Bundestages

b) am Donnerstag, 24. April 2014, um 19 Uhr, beim Berliner Wasserrat (Bernhard-Lichtenberg-Haus, Hinter der katholischen Kirche 3, 10117 Berlin-Mitte).
Hier wird es vor allem um die Frage gehen, wie es auch in Berlin gelingen kann, eine Bürgerbeteiligung bei den Wasserbetrieben durchzusetzen.
Außerdem sind mehrere Gäste aus dem European Water Movement (EWM) anwesend.

Themen für das Treffen des Wasserrats am Do., 27.03.2014, 19 Uhr

Erfahrungen mit der Bürgerbeteiligung in Paris

Was tun für ein Investitionsmonitoring?

Bernhard-Lichtenberg-Haus, Hinter der katholischen Kirche 3, 10117 Berlin-Mitte (Gemeindehaus der Hedwigskathedrale)

Wie schon in den vergangenen Sitzungen ins Auge gefasst, wollen wir uns bei unseren Überlegungen zu Demokratisierung und Bürgerbeteiligung bei den Berliner Wasserbetrieben auch mit anderenorts bereits erprobten Modellen befassen. Wir nehmen dankbar das Angebot von Dr. Carsten Herzberg, Univ. Potsdam an, uns über das in Paris schon seit mehreren Jahren bestehende „Observatoire de l’eau“ zu informieren. Zu diesem Thema sind vom Berliner Wassertisch als Ko-Referenten auch Rudolf Bähr und Mathias Behnis vorgesehen. Gleichzeitig dienen uns diese Informationen zur Vorbereitung unserer Diskussion mit Anne Le Strat, die wir zu unserer nächsten Sitzung im April sowie zu einer Veranstaltung ins Berliner Abgeordnetenhaus eingeladen haben und die am 23.4.2014 nach Berlin kommen wird. Anne Le Strat ist soeben aus ihrem Amt als Vizebürgermeisterin von Paris ausgeschieden; sie war in diesem Amt federführend bei der Rekommunalisierung von l’Eau de Paris und bei der Einrichtung des Observatoire de l’eau.
Stefan von Orlow hat einige Überlegungen zum öffentlichen Monitoring in einem Foliensatz zusammengefasst. Obwohl grundsätzlich zwei Möglichkeiten, nämlich ein extern gesteuertes Monitoring und eine Validierung mit ggf. notwendiger Korrektur des BWB internen Monitorings zur Verfügung stehen, kommt er in der Tendenz zu der Vermutung, dass Letzteres realistischer ist. Die Kosten für ein separates Monitoring, die notwendigen Abstimmungen zwischen BWB und externem Auditor und die möglicherweise vorhandenen Eigeninteressen des externen Auditors lassen ein extern gesteuertes Monitoring aufwändig zu beeinflussen erscheinen. Zudem würde man nun zwei Aussagen erhalten, die immer gegeneinander gehalten werden könnten.
Der Foliensatz steht hier zum Download.

Gemeinsame Pressemeldung zum Weltwassertag 2014

Für Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Wasserversorgung - PM 22.03.2014

Anlässlich des Weltwassertages am 22. März 2014 haben sich das Aktionsbündnis Das Wasser-Netz, der Berliner Wassertisch, der Berliner Wasserrat, der Arbeitskreis Faires Wasser vom Konsumentenbund in Hessen sowie der Konsumentenbund für Sachsen und Thüringen (Regionalverband Süd) als Bündnispartner zusammengeschlossen. Geplant ist es, sich gegenseitig zu unterstützen, Erfahrungen und Wissen auszutauschen und gemeinsame Aktionen durchzuführen.
Mahnwache am 22. März 2014 zum Weltwassertag in Potsdam
Auftakt ist eine Mahnwache vor dem Potsdamer Landtag am Weltwassertag, dem 22. März 2014 von 11 bis 15 Uhr - um gemeinsam unter dem Motto "Für Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Wasserversorgung" auf die Positionen und Forderungen der Bürgernetzwerke öffentlich aufmerksam zu machen.

Mahnwache mit Picknick am Weltwassertag 2014

Für Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Wasserversorgung

Das Wasser-Netz Brandenburg, der Berliner Wassertisch und der Arbeitskreis Faires Wasser des Deutschen Konsumentenbundes laden ein

Zur Mahnwache am Weltwassertag 2014, am Samstag, dem 22. März 2014 vor dem brandenburgischen Landtagsschloss ("Ceci n'est pas un château“!) in Potsdam am Steubenplatz, von 11 bis 15 Uhr.
Das Wasser-Netz Brandenburg, der Berliner Wassertisch und der Arbeitskreis Faires Wasser des Konsumentenbundes in Hessen wollen damit den Auftakt setzen zu einem breiten Informationsaustausch der Bürger und Bürgerinitiativen rund um Themen der Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung. Ziel ist es, die jeweiligen Erfahrungen bei der Beitrags-, Gebühren- und Preiserhebung in Berlin, Brandenburg und Hessen auszutauschen, Probleme bei der privaten oder kommunalen Wasserversorgung aufzuzeigen und zu Lösungen beizutragen, die langfristig wirken und sozial, ökologisch und demokratisch verträglich sind.
Ebenfalls an diesem Samstag findet in der Landeshauptstadt Potsdam ab 13 Uhr eine bundesweite Demonstration zur Energiewende statt.
Bitte bringt mit: Blaue Luftballons und Perücken, gute Laune für viele Photos, Plakate mit Euren Forderungen, Zielen oder Wünschen - leuchtende Warnwesten - leckere Kuchen, Stullenpakete, gute Tropfen und viel Wasser für ein kleines Picknick mit vielfältigem Erfahrungsaustausch. Wir wünschen uns viele neue (Wasser)-Allianzen in Berlin und Brandenburg und weit über die Landesgrenzen hinaus.

Senat verschleudert Investitionsmittel - PM 03.03.2014

Bericht von der Sitzung des Berliner Wasserrats am 27.2.2014

Im Januar 2014 hatte das DGB Bildungswerk Berlin-Brandenburg "Wilhelm Leuschner" e.V. im Auftrag der Stiftung Baugewerbe einen öffentliche Fachworkschop „Berlins Kanalsystem am Scheideweg? Was braucht unser Wasser- und Abwassernetz?“ im DGB Haus Berlin abgehalten. Der Berliner Wasserrat hat die Brisanz der Studie erkannt und zum Thema der 2.Sitzung des Berliner Wasserrates am 27.2.2014 gemacht.
Die Bewertung der Studie durch Wirtschaftsexpertin Gerlinde Schermer bestätigte die Fakten, die Dr. Wollner durch die Überprüfung der Kennzahlen der Berliner Wasserbetriebe analysiert hatte: Die Berliner Wasserbetriebe investieren nicht genug ins Rohrleitungsnetz. Sie bauen Personal ab und kaufen gleichzeitig teure Fremdleistungen ein. Die Schädigung der Substanz wird dabei von den Verantwortlichen in Kauf genommen.
Die Studie berichtet, dass die BWB die Sanierungsstrategie der Wasserbetriebe, die im Jahr 2011 noch unter der Vorherrschaft der privaten Anteilseigner postuliert wurde, fortsetzen wollen. Zwar will der Senat die annähernde Verdopplung der Erneuerungsrate (Sanierung von Kanalabschnitten in Bezug zum Gesamtkanalnetz) durch Effektivitätssteigerungen (z. B. durch Verbundmaßnahmen) erreichen.
Doch festzustellen ist, dass mit dieser "Sanierungsstrategie 2011“ das Sollziel für die Erneuerungsrate gegenüber der "Strategie 2008“ um 30 % abgesenkt wurde.

Urteil des OLG Düsseldorf:

Bundeskartellamt darf die Berliner Wasserpreise senken - PM 24.02.2014

Wie die mündliche Anhörung im September 2013 erwarten ließ, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf mit seinem Urteil am 24.02.2014 die Klage der Berliner Wasserbetriebe (BWB) gegen das Bundeskartellamt abgewiesen. Dr. Ulrike Kölver als Prozessbeobachterin des Berliner Wassertisches: "Die Kartellprüfung hat bereits im März 2010 begonnen. Die Wasserpreise blieben überhöht, nur unter Vorbehalt gab es für 2012 eine Erstattung von 60 Millionen. Jetzt endlich kommt die Preismissbrauchsverfügung des Bundeskartellamtes vom Juni 2012 mit einer Preissenkung für mehrere Jahre zur Wirkung." In ihrer Untersuchung hatten die Wettbewerbshüter festgestellt, dass die Ursache für die hohen Trinkwasserpreise in Berlin vor allem der sehr hohe Ansatz von „kalkulatorischen Kosten“ im Wasserpreis ist, d.h. Höhe der Verzinsung, Art und Dauer der Abschreibungen etc. Mit anderen Worten: es sind die Gewinne, die in Berlin die Wasserpreise in die Höhe getrieben haben.

Nach alarmierenden Mitarbeiter-Gesprächen:

Wassertisch solidarisch gegen NEO - PM 18.02.2014

Die Bürgerinitiative Berliner Wassertisch zeigt sich alarmiert: In den letzten Wochen suchen Betriebsgruppe und einzelne Mitarbeiter der Berliner Wasserbetriebe (BWB) vermehrt den Kontakt zum Sprecherteam des Berliner Wassertisches. Diverse Aussagen belegen, dass der Druck auf die Beschäftigten mit dem Programm für "nachhaltige effiziente Optimierung" dramatisch wächst. ...
Das "Restrukturierungsprogramm" soll angeblich die Prozesse und Abläufe im Unternehmen verbessern und will den Personalabbau der derzeit noch 4600 Mitarbeiter "sozialverträglich" gestalten. In einem Positionspapier, das dem Berliner Wassertisch vorliegt, äußert die AfA-Betriebsgruppe BWB der SPD: "Eine nachhaltige, ökologische und zukunftssichere Wasserversorgung wird durch die Einsparung bei den Investitionen aus unserer Sicht nicht erreicht. Der beabsichtige Personalabbau konterkariert das Ziel, die BWB personell zu verjüngen und blockiert dringend benötigte Neueinstellungen."



Ergebnisbericht zur ersten Arbeitssitzung des Berliner Wasserrates - PM 03.02.2014

Zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter von Initiativen und Organisationen haben sich am 30.1.2014 mit dem Berliner Wassertisch in der ersten Arbeitssitzung des Berliner Wasserrats über verschiedene mögliche Rechtsformen demokratischer Beteiligung an Kommunalbetrieben informieren lassen, um den Diskussionsprozess um die geeignete künftige Rechtsform und die Organisationsstruktur der kommunalen Berliner Wasserbetriebe voranzutreiben. Aus den Erfahrungen von 14 Jahren Privatisierungspraxis ergibt sich die Notwendigkeit einer Verständigung über die Praxis der Bürgerbeteiligung in Deutschland und im Ausland sowie über die Grenzen und Möglichkeiten der Berliner Gesetzgebung zu Kommunalbetrieben.
Nächste Arbeitssitzung: 27.02.2014

30.01.2014, Bernhard-Lichtenberg-Haus, Hinter der katholischen Kirche 3

Einladung zur 1.Arbeitssitzung des Berliner Wasserrats - PM 17.01.2014

Die verschiedenen Akteure und gesellschaftlichen Organisationen, die am 28. November 2013 zur Gründungsversammlung eines Berliner Wasserrates zusammengekommen waren eint ein Ziel: mit der Rekommunalisierung bei den Berliner Wasserbetrieben soll eine Demokratisierung einhergehen. Die Sitzung erbrachte erste Eingaben zur "Berliner Wassercharta“ und Stellungnahmen von Vertretern des Berliner Energietisches, der Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW), des Verbands Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN), des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), des Ökowerk Berlin und der Initiative Genossenschaft von unten.
Bei der ersten Arbeitssitzung wird es vor allem um die künftige Rechtsform und die Organisationsstruktur der Berliner Wasserbetriebe gehen. Im Raum stehen dabei Unternehmensformen wie Eigenbetrieb, Anstalt öffentlichen Rechts (AöR), aber auch die Frage nach Stadtwerken, wie sie mit dem Energievolksbegehren in die Diskussion gebracht worden sind.
Die Veranstaltung wird am 30. Januar 2014 um 19 Uhr im Bernhard-Lichtenberg-Haus, Hinter der katholischen Kirche 3 (Hedwigs-Kathedrale), 10117 Berlin-Mitte, stattfinden.

Beiträge aus: